Alsfeld: Bebauungsplan "Theseusstraße / Amstettener Straße"



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Ansprechpartner:
Planungsbüro Holger Fischer
Dipl.-Geogr. M. Wolf
Im Nordpark 1
35435 Wettenberg

Tel.: 0641 98 441 22

Beteiligungsverfahren gem. § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB - Entwurf

Datum von:  14.12.2020
Datum bis:  29.01.2021 einschließlich


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Alsfeld hat am 25.06.2020 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Theseusstraße / Amstettener Straße“ in der Kernstadt beschlossen. Die Stadt Alsfeld und ein Vorhabenträger hat gemäß § 4b BauGB das Planungsbüro Fischer aus 35435 Wettenberg mit der Durchführung des Bauleitplanverfahrens beauftragt.


Ziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Reinen Wohngebietes i.S.d. § 3 BauNVO, um der Nachfrage nach Baugrundstücken in der Kernstadt gerecht zu werden. Die Planaufstellung ist eine Maßnahme im Innenbereich (Nachverdichtung) und wird daher im Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Die künftige Bebauung und Nutzung sollen sich behutsam in das bestehende Umfeld einfügen. Die Grundstücke werden über die Theseusstraße und Amstettener Straße erschlossen.


Gemäß § 13a Abs.2 Nr.1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird. Das beschleunigte Verfahren ist auch zulässig, da durch den Bebauungsplan kein Vorhaben vorbereitet wird, dass einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegt.


Gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die Planunterlagen des Bebauungsplanes einschließlich Begründung und Landschaftspflegerischer Fachbeitrag in der Zeit vom


14.12.2020  –  29.01.2021 einschl.


in der Stadtverwaltung Alsfeld, Markt 7 (Hochzeitshaus), Zimmer 204, während der Dienststunden der Verwaltung sowie nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern nicht auf den Tag ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Jedermann hat in dieser Auslegungsfrist sowie nach Terminvereinbarung die Gelegenheit zur Information sowie zur Äußerung von Anregungen und Hinweise (z.B. schriftlich, zu Protokoll oder per Email).


In Ergänzung der o.g. Ausführungen weist die Stadt Alsfeld aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen für die Öffentlichkeit auf die entsprechend angepassten Öffnungszeiten der Verwaltung und auf geänderte und ergänzte Einsichtmöglichkeiten der Planunterlagen hin.


Wir bitten Sie als Behörde oder Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB um Zusendung Ihrer Stellungnahme an uns bis


29.01.2021.


Jedermann hat in dieser Auslegungsfrist die Gelegenheit zur Information sowie zur Äußerung von Anregungen und Hinweise schriftlich oder zu Protokoll. Die Stellungnahmen können auch, unter Angabe des Bebauungsplanes, per E-Mail (fischer@fischer-plan.de) abgegeben werden. Es wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

In Ausführung des § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die Planunterlagen des Bebauungsplanes aus, die Auslegungsfrist von einem Monat wird angemessen um 2 Wochen verlängert. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise zur Planung während der durch die Corona-Pandemie verursachten geänderten Dienststunden vorgebracht werden, wobei im öffentlichen Interesse auf die Notwendigkeit der vorherigen telefonischen Vereinbarung hingewiesen wird. Während der Dienststunden und bei geschlossener Eingangstür der Verwaltung kann durch „Klingeln“ oder auf „telefonischen Zuruf“ (Tel.: 06631/182190 oder 06631/182129) die Tür geöffnet werden.


Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage unter https://www.alsfeld.de/leben/planen-bauen-wohnen/bauen/aktuelle-bauleitplanverfahren/ eingesehen und heruntergeladen werden. Das Aufsuchen der Stadtverwaltung und das Einsehen der Unterlagen dort kann somit vermieden werden. Es kann daher auch eine Stellungnahme per Email abgegeben werden (stadtplanung@stadt.alsfeld.de).

Die Verfahrensunterlagen können nebenstehend heruntergeladen werden. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit unter Angabe der vollständigen Anschrift Ihre Stellungnahme durch das Betätigen des Buttons "Antwortformular" auch per E-Mail zu übermitteln.